Ihre Werbeagentur aus Lübeck

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die Erstellung von Werbemedien

1. Allgemeines

1.) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote und Leistungen zwischen der Hansolu GmbH, An der Untertrave 8, 23552 Lübeck (nachfolgend kurz „Hansolu“ genannt) und dem jeweiligen Auftraggeber/Kunden.

2.) Diese AGB geltend ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Leistung vorbehaltlos erbringen.

2. Angebot und Vertragsschluss

Unsere Angebotsvorschläge sind stets freibleibend. Sie stellen eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Angebots da. Der Kunde gibt ein Angebot ab, indem er die unterschriebene Angebotsbestätigung an uns zurücksendet. Der Vertrag kommt erst durch Annahme des Angebots durch Hansolu zustande. Die Annahme kann mündlich, schriftlich, in Textform oder konkludent durch Erbringung einer Ausführungshandlung erfolgen.

3. Inhalt des Vertrages

1.) Der Vertrag kommt mit dem Inhalt zustande, wie er sich aus dem Angebotsvorschlag ergibt, der durch die Angebotsbestätigung bestätigt wurde.

2.) Nachträgliche Änderungen des Vertragsinhalts bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Solche nachträglichen Änderungen werden nur wirksam, wenn diese durch Hansolu bestätigt werden. Diese Bestätigung kann mündlich, schriftlich, in Textform oder konkludent durch Erbringung einer entsprechenden Ausführungshandlung erfolgen.

4. Beauftragung Dritter

Hansolu behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Durchführung von Aufträgen oder einzelnen Teilen von Aufträgen an Dritte zu vergeben.

5. Preisanpassung

Es ist das vereinbarte Entgelt zu zahlen. Hat sich der Preis zum Zeitpunkt der Leistungserbringung durch eine Änderung des Marktpreises oder durch Erhöhung der von in die Leistungserbringung einbezogenen Dritten verlangten Entgelte erhöht, gilt der höhere Preis. Liegt dieser 20 % oder mehr über dem vereinbarten Preis, hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Recht muss unverzüglich nach Mitteilung des erhöhten Preises geltend gemacht werden. Die Preise verstehen sich zzgl. der am Tag der Rechnungsstellung gültigen Umsatzsteuer.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

1.) Die Abrechnung erfolgt entweder nach Zeitaufwand (auf Stundenbasis) oder zum Festpreis. Die Einzelheiten ergeben sich aus dem Angebotsvorschlag sowie etwaiger nachträglicher Vereinbarungen.

2.) Sofern die Abrechnung nach Zeitaufwand erfolgt, erfolgt eine Teilabrechnung jeweils zum Ende eines Kalendermonats.

3.) In jedem Fall hat Hansolu Anspruch auf Ersatz der Auslagen.

4.) Die Preise in den Angebotsvorschlägen sind netto zzgl. Umsatzsteuer zu verstehen.

5.) Ratenzahlungen werden nur aufgrund besonderer, schriftlicher Vereinbarung akzeptiert.

6.) Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur möglich mit Ansprüchen, die rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt oder mit unserer Hauptforderung synallagmatisch verknüpft sind.

7. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

1.) Der Auftraggeber ist verpflichtet, Hansolu nach Kräften zu unterstützen und alle zur ordnungsgemäßen Auftragsausführung notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Insbesondere hat der Auftraggeber Hansolu alle für die Auftragsdurchführung notwendigen oder bedeutsamen Informationen, Materialien und Unterlagen rechtzeitig, d. h. innerhalb von Hansolu gesetzter Anforderungsfristen, zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber hat auf Anforderung von Hansolu hin die Druckfreigabe und Freigabe für Korrekturen zu erteilen.

2.) Gerät der Auftraggeber mit einer seiner Mitwirkungsfristen in Verzug, so verlängern sich auch etwa vereinbarte Ausführungsfristen entsprechend zuzüglich einer angemessenen Wiederanlaufphase.

3.) Vorschläge des Auftraggebers oder seiner sonstigen Mitarbeiter sowie die Mitarbeit des Auftraggebers und seiner Mitarbeiter haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung.

8. Eigentumsvorbehalt, Nutzungsrechte

Alle von Hansolu gelieferten Waren und Werke bleiben Eigentum von Hansolu bis zur vollständigen Bezahlung. Erst mit der vollständigen Bezahlung geht das unbeschränkte Nutzungsrecht an den Waren und urheberrechtlich geschützten Werken auf den Kunden über.

9. Gewährleistung

1.) Die Haftung von Hansolu für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf Ersatz des typischer Weise entstehenden Schadens beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten,   d. h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haftet Hansolu für jeden Grad des Verschuldens. Soweit es um Schäden geht, die nicht aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden resultieren, haftet Hansolu aber nur für den typischer Weise entstehenden Schaden.

2.) Die Haftung im Fall des Lieferverzugs ist jedoch für jede vollendete Woche des Verzuges im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung auf 0.5 % des Lieferwertes, max. jedoch nicht mehr als 5 % des Lieferwertes begrenzt.

3.) Hansolu übernimmt keine Haftung für Schäden, die aufgrund von Pflichtverletzungen durch von Hansolu beauftragten Dritten entstehen.

4.) Hansolu übernimmt ebenfalls keine Haftung für solche Schäden, die aufgrund von vom Auftraggeber zur Verfügung gestellter Daten, Angaben, Unterlagen, Muster, Graphiken, etc. entstehen. Sämtliches Hansolu vom Auftraggeber zur Verfügung gestellte Material wird von Hansolu weder rechtlich noch in sonstiger Hinsicht geprüft. Insbesondere erklärt der Auftraggeber, dass er Inhaber der für die von Ihm in Auftrag gegebenen Leistungen erforderlichen Urheber- und/oder Markenrechte ist oder sich, falls er nicht selbst Inhaber dieser Rechte ist, eine entsprechende Erlaubnis für die Verwendung der Abbildungen, Markenzeichen, Markennamen, Logos, etc. hat erteilen lassen. Sollte solches überlassenes Material gegen Urheber- und/oder Markenrechte verstoßen, hat dies der Auftraggeber selbst zu verantworten.

5.) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Bildschirmfarben (RGB) von Druckfarben (CMYK) auf verschiedenen Medien (z.B. Papier, Stoffe, Folien, Banner, etc.) abweichen. Solche Farbabweichungen stellen keinen Fall der Gewährleistung dar.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort sowie Gerichtsstand der Geschäftssitz von Hansolu. Es gelten die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss ausländischen Rechts und des vereinheitlichten internationalen Kaufrechts. Die deutsche Fassung eines Vertragstextes ist maßgeblich.

11. Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht beeinträchtigt werden. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, die unwirksame Klausel durch eine solche zu ersetzen, die der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt und wirksam ist.

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Hosting- und Betreuungsleistungen

1. Geltungsbereich

1.) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote und Leistungen für die Hansolu GmbH, An der Untertrave 8, 23552 Lübeck (nachfolgend kurz „Hansolu“ genannt) und dem jeweiligen Auftraggeber/Kunden.

2.) Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegensehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers diese Leistung vorbehaltlos erbringen.

2. Angebot und Vertragsschluss

Unsere Angebotsvorschläge sind stets freibleibend. Sie stellen eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Angebots dar. Der Kunde gibt ein Angebot ab, indem er das unterschriebene Angebotsbestätigungsschreiben an uns zurücksendet. Der Vertrag kommt erst durch Annahme des Angebots durch Hansolu zustande. Die Annahme kann mündlich, schriftlich, in Textform oder konkludent durch Erbringung einer Ausführungshandlung erfolgen.

3. Inhalt des Vertrages

1.) Der Vertrag kommt mit dem Inhalt zustande, wie er sich aus dem Angebotsvorschlag ergibt, der durch das Angebotsbestätigungsschreiben bestätigt wurde. Im Angebotsvorschlag wird dem Kunden eine Hosting-Leistung und/oder die Betreuung seines Online-Auftritts angeboten.

2.) Unter der Hosting-Leistung ist zu verstehen, dass Hansolu Speicherkapazität auf Servern von Drittanbietern anmietet. Dort werden durch Hansolu die Dateien bzw. Online-Präsenzen des Kunden gespeichert. Des Weiteren gehört zu der Hosting-Leistung von Hansolu die Erstellung und Einrichtung von E-Mail-Adressen für den Kunden. Jeder Emailaccount/Postfach beinhaltet dabei eine Speicherkapazität von 1 GB. Die Erstellung und Einrichtung von fünf E-Mail-Adressen ist stets im Grundpreis des Hosting mit inbegriffen. Die weitere Erstellung und Einrichtung von E-Mail-Adressen ist gesondert zu vergüten.

3.) Was unter den Begriff „Betreuung des Online-Angebots“ zu verstehen ist, ergibt sich ausschließlich aus der individualvertraglichen Vereinbarung zwischen Hansolu und dem Kunden.

4.) Nachträgliche Änderungen des Vertragsinhalts bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Solche nachträglichen Änderungen werden nur wirksam, wenn diese durch Hansolu bestätigt werden. Diese Bestätigung kann mündlich, schriftlich, in Textform oder konkludent durch Erbringung einer entsprechenden Ausführungshandlung erfolgen.

4. Zahlungsbedingungen

1.) Die Abrechnung der Hosting-Leistung erfolgt zum Festpreis. Dieser ist jährlich im Voraus zu entrichten. Der Preis, die Bankverbindung sowie der Vertragsbeginn ergeben sich aus einem gesonderten Schreiben. Im Rahmen der Hosting-Leistung werden lediglich die Erstellung und Einrichtung zusätzlicher E-Mail-Adressen (mehr als fünf E-Mail-Adressen) gesondert abgerechnet.

2.) Die Betreuungsleistung für die Online-Präsenz des Kunden werden jeweils im Voraus für drei Monate abgerechnet. Die Abrechnung erfolgt jeweils mit gesonderter Rechnung. Diese Rechnung ist sofort nach Erhalt zur Zahlung fällig.

3.) Die Preise in den Angebotsvorschlägen sind netto zzgl. Umsatzsteuer zu verstehen.

4.) Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur möglich mit Ansprüchen, die rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt oder mit unserer Hauptforderung synallagmatisch verknüpft sind.

5. Preisanpassungsklausel

1.) Es ist das vereinbarte Entgelt zu zahlen. Hat sich der Preis zum Zeitpunkt der Leistungserbringung durch eine Änderung des Marktpreises oder durch Erhöhung der von in die Leistungserbringung einbezogenen Dritten verlangte Entgelt erhöht, gilt der höhere Preis. Liegt dieser 20 % oder mehr über dem vereinbarten Preis, hat der Kunde das Recht, den Vertrag zu kündigen. Dieses Recht muss unverzüglich nach Mitteilung des erhöhten Preises geltend gemacht werden.

2.) Die Preise verstehen sich zzgl. der am Tag der Rechnungsstellung gültigen Umsatzsteuer.

6. Gewährleistungsrechte, Mängel, Verjährung

1.) Das Hosting geschieht auf Servern externer Betreiber. Auf diesen Servern mietet Hansolu Speicherplatz an. Betrieb und Wartung der Server obliegt ausschließlich den Betreibern. Hansolu übernimmt insofern keine Gewährleistung. Auch für die Durchführung bzw. Funktionsfähigkeit von Backups dieser Server übernimmt Hansolu keine Gewähr.

2.) Hansolu übernimmt keine Haftung für Schäden, die aufgrund von Pflichtverletzungen durch von Hansolu beauftragten Dritten bzw. durch Vertragspartner entstehen.

3.) Im Bereich der Betreuung von Online-Präsenzen des Kunden übernimmt Hansolu ebenfalls keine Haftung für solche Schäden, die aufgrund von vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Daten, Angaben, Unterlagen, Muster, Graphiken, etc. entstehen. Sämtliches von Hansolu vom Auftraggeber zur Verfügung gestelltes Material wird von Hansolu weder rechtlich noch in sonstiger Hinsicht geprüft. Insbesondere erklärt der Auftraggeber, dass er Inhaber der von ihm in Auftrag gegebenen Leistungen erforderlichen Urheber- und/oder Markenrechte ist, oder sich, falls er nicht selber Inhaber dieser Rechte ist, eine entsprechende Erlaubnis für die Verwendung der Abbildungen, Markenzeichen, Markennamen, Logo´s, etc. hat erteilen lassen. Sollte solches überlassene Material gegen Urheber- und/oder Markenrechte verstoßen, hat dies der Auftraggeber selbst zu verantworten.

4.) Die Haftung von Hansolu für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf Ersatz des typischerweise entstehenden Schadens beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d. h. von Pflichten die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haftet Hansolu für jeden Grad des Verschuldens. Soweit es um Schäden geht, die nicht aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden resultieren, haftet Hansolu aber nur für den typischer Weise entstehenden Schaden.

7. Vertragslaufzeit und Kündigung

1.) Soweit nichts Abweichendes vereinbart, beträgt die Vertragslaufzeit ein Jahr. Die Vertragslaufzeit verlängert sich stillschweigend um jeweils ein weiteres Jahr, sofern keine der Vertragsparteien den Vertrag kündigt. Die Kündigung ist nur mit einer Frist von einem Monat zum Ende Vertragslaufzeit möglich. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

2.) Die Möglichkeit der Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.

8. Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand

1.) Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort unser Geschäftssitz. Die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände bleiben unberührt, soweit sich nicht aus der Sonderregelung des Abs. 3.) etwas anderes ergibt.

2.) Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

3.) Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht.